AGB Geschäfts-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen

I. Geltungsbereich

• Für die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verlag und dem Besteller gelten – auch für alle zukünftigen Geschäfte – ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der Verlag nicht an, es sei denn, der Verlag hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Ergänzend sollen die in der Verkehrsordnung des deutschen Buchhandels niedergelegten Handelsbräuche in ihrem rechtlichen Rahmen gelten.
• Änderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Bedingungen bedürfen der Schriftform.

• Der Vertrag kommt durch die Bestätigung der Bestellung des Kunden zu Stande. Die Bestätigung erfolgt entweder durch eine ausdrückliche Rechnungsstellung auf elektronischem Weg oder durch die Auslieferung der Ware. Der Verlag bemüht sich, Fehler in seinen Angeboten (insbesondere in seinen Katalogen oder auf der Website) zu vermeiden. Die Preise sind freibleibend.

• Sofern nichts anderes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.
• Kosten für Verpackung und Versand trägt der Besteller.
• Der Verlag ist berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen. Die entstehenden Versandkosten gehen zu Lasten des Bestellers.
• Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Die Liefertermine von Neuveröffentlichungen und Nachauflagen können nicht verbindlich zugesagt werden.
• Der Verlag behält sich Lieferung gegen Vorkasse vor.

Der Verlag haftet nicht für Mängelfolgeschäden oder entgangenen Gewinn.

V. Preise, Fälligkeit und Zahlung, Verzug

• Es werden die am Tage der Rechnungsstellung gültigen Preise und Konditionen berechnet.
• Der Kaufpreis wird – soweit nicht schriftlich eine anderweitige Regelung getroffen wurde – sofort nach Erhalt der Lieferung fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis Überweisung zahlen oder per Lastschriftverfahren. Bankgebühren und Bankspesen gehen zu Lasten des Bestellers.
• Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist der Verlag berechtigt, Verzugszinsen in üblicher Höhe zu fordern.
• Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgelegt oder vom Verlag anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes ist der Besteller nur befugt, soweit sein Gegenanspruch aus dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

Der Kunde, der Wiederverkäufer ist, verpflichtet sich ausdrücklich, den vom Verlag im Rahmen der Preisbindung festgesetzten Ladenpreis bei Lieferungen innerhalb Deutschlands einzuhalten, d. h. ihn weder zu erhöhen noch durch anderweitige Preisbestimmung, Rabattgewährung oder sonstige Maßnahmen zu ermäßigen.

VII. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche im Eigentum des Verlages.

VIII. Widerrufsrecht für den Kunden, der die Ware als Verbraucher bestellt:

1. Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail oder durch Rücksendung der Sache) widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist an den Verlag zu richten an:

2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Paketversandfähige Sachen: Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 Euro beträgt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.

IX. Sonstiges

• Bei Verwendung der gelieferten Waren sind Schutzrechte Dritter, insbesondere Urheber-, Marken- und Verlagsrechte Dritter zu beachten.
• Für die Beurteilung der gesamten Rechtsbeziehungen zum Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
• Sollte ein Teil des Vertrages oder dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unwirksam sein, wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages oder dieser Bedingungen im Übrigen nicht berührt.

AGB für Druckaufträge

I.	Geltungsbereich Aufträge werden ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen ausgeführt. Abweichende Regelungen bedürfen unserer schriftlichen Zustimmung.
II.	Gegenleistung
	Die im Angebot des Auftragnehmers genannten Preise gelten für 20 Tage. Die Preise des Auftragnehmers enthalten keine Mehrwertsteuer, wenn nicht anders angegeben.
III.	Zahlung
1.	Die Zahlung (Nettopreis zuzüglich Mehrwertsteuer) ist innerhalb von 20 Kalendertagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu leisten. Die Rechnung wird unter dem Tag der Lieferung, Teillieferung oder Lieferbereitschaft (Holschuld, Annahmeverzug) ausgestellt.
2.	Bei Bereitstellung außergewöhnlich großer Materialmengen oder Vorleistungen kann hierfür Vorauszahlung verlangt werden. Dem Auftraggeber steht wegen etwaiger eigener Ansprüche, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund, eine Zurückbehaltungs- oder Aufrechnungsfrist nicht zu.
IV.	Zahlungsverzug
	Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruches wegen einer nach Vertragsschluß bekanntgewordenen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers gefährdet, so kann der Auftragnehmer sofortige Zahlung aller offenen Rechnungen verlangen, nicht ausgelieferte Ware zurückbehalten, sowie die Weiterarbeit an laufenden Aufträgen einstellen. Diese Rechte stehen dem Auftragnehmer auch zu, wenn der Auftraggeber trotz einer verzugsbegründeten Mahnung keine Zahlung leistet.
V.	Lieferung
1.	Der Versand erfolgt immer auf Risiko des Auftraggebers.
2.	Liefertermine sind nur gültig, wenn sie vom Auftragnehmer schriftlich bestätigt werden. Für Überschreitung der Lieferzeit ist der Auftragnehmer nicht verantwortlich, falls diese durch Umstände, die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat, verursacht wird (z.B.: verzögerte Zustellung durch die Post, UPS, TNT etc.).
3.	Gerät der Auftragnehmer mit seinen Leistungen in Verzug, so ist ihm zunächst eine angemessene Nachfrist zu gewähren. Nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten. § 361 BGB bleibt unberührt. Ersatz des Verzugsschadens kann nur bis zur Höhe des Auftragwertes (Eigenleistung ausschließlich Vorleistung und Material) verlangt werden.
4.	Ersatz entgangenen Gewinns kann er nicht verlangen. Verlangt der Auftraggeber nach der Auftragsbestätigung Änderungen des Auftrages, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so beginnt eine neue Lieferzeit und zwar erst mit erneuter Druckfreigabe.
5.	Betriebsstörungen – sowohl im Betrieb des Auftragnehmers als auch in dem eines Zulieferers – insbesondere Streik, Aussperrung, Krieg, Aufruhr sowie alle sonstigen Fälle höherer Gewalt, befreien uns von der Einhaltung der vereinbarten Lieferzeiten und Preise.
6.	Eigentumsvorbehalt. Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung der gesamten Forderungen unser Eigentum. Wird die Ware vom Käufer be- oder verarbeitet, so erstreckt sich der Eigentumsvorbehalt entgegen § 950 BGB auch auf die dafür entstehenden neuen Sachen. Vorsorglich überträgt uns der Käufer hiermit das Eigentum an den neuen Sachen und wird sie für uns verwahren. Bei Verbindung oder Vermischung mit fremden Sachen erwerben wir Miteigentum gem. §§ 947, 948 BGB. Der Käufer ist zur Weiterveräußerung der Ware, gleichgültig ob unverarbeitet, verarbeitet oder verbunden, nur im Rahmen des ordnungsgemäßen Geschäftsverkehrs berechtigt. Die dem Käufer aus der Weiterveräußerung zustehenden Forderungen tritt er hiermit an uns ab. Der Käufer ist jederzeit berechtigt, Rückübertragung in dem Umfang zu verlangen, in dem der Wert der abgetretenen Forderungen den Anteil der von uns gelieferten Waren in der veräußerten Sache übersteigt. Zugriffe Dritter auf die unter unserem Eigentumsvorbehalt stehenden Waren oder auf die an uns abgetretenen Forderungen hat der Käufer sofort abzuwehren und uns schriftlich mitzuteilen.
VI.	Beanstandungen
1.	Satzfehler werden kostenfrei berichtigt; dagegen werden von dem Lieferanten infolge Unleserlichkeit des Manuskriptes nicht verschuldete oder in Abweichung von der Druckvorlage erforderliche Abänderungen, insbesondere Besteller- und Autorenkorrekturen, nach der dafür aufgewendeten Arbeitszeit berechnet.
2.	Montagefehler die bei Aufträgen entstehen, bei denen die Anlieferung zu montierender Vorlagen  vereinbart wurde, stehen außer Verantwortung des Auftragnehmers, wenn Korrekturabzüge nicht vereinbart sind.
3.	Korrekturausdrucke sind vom Auftraggeber auf Satz- und sonstige Fehler zu prüfen und dem Lieferanten druckreif erklärt zurückzugeben. Der Lieferant haftet nicht für vom Auftraggeber übersehene Fehler. Fernmündlich aufgegebene Änderungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung. Bei Änderung nach Druckgenehmigung gehen alle Spesen zu Lasten des Auftraggebers.